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Up to date on: 1.9.2006
Provided by: University of Alicante
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1) Was ist das Urheberrecht

Urheberrecht innerhalb der Rechte des geistigen Eigentums

Die Rechte des geistigen Eigentums schützen die unterschiedlichen Arten geistigen Schaffens. Es ist normalerweise aufgeteilt in literarisches und künstlerisches Eigentum und industrielles Eigentum.

Literarisches und künstlerisches Eigentum umfasst hauptsächlich das Urheberrecht.

industrielles Eigentum umfasst hauptsächlich das Recht der Marken, Gebrauchsmuster sowie das Patentrecht. Das Patentrecht schützt neue Erfindungen, während das Markenrecht Zeichen schützt, die im Handel zur Unterscheidung der Herkunft von Gütern und Dienstleistungen benutzt werden.

Das Gebrauchsmusterrecht schützt den ästhetischen Aspekt eines Gegenstands.

Das Urheberrecht - eine kurze Übersicht

Mittels des Urheberrechts genießt der Autor einer geistigen Schöpfung einige Rechte, die es ihm ermöglichen, den Nutzen seines Werkes zu kontrollieren.

Um ein Gleichgewicht zwischen den Rechten des Schöpfers und denen der Öffentlichkeit zu finden, ist eine geistige Schöpfung nur insoweit urheberrechtlich geschützt, als sie gewisse rechtliche Voraussetzungen erfüllt. Zudem ist der Urheberrechtsschutz zeitlich und durch einige Ausnahmen begrenzt.

2) Was wird durch das Urheberrecht geschützt?

Prinzipien

Urheberrecht schützt geistige Schöpfungen insoweit, als diese individuell sind und in einer individuellen Form ausgedrückt sind.

Zwei Bedingungen müssen demnach unterschieden werden: Ausdruck in einer bestimmten Form und Individualität.

Der Ausdruck in einer bestimmten Form

Urheberrecht schützt keine Ideen, sondern nur deren Ausdruck in einer bestimmten Schöpfung.

Diese Voraussetzung erlaubt, durch die Beibehaltung des freien Flusses der Ideen die Interessen sowohl des Schöpfers als auch der Gesellschaft in Einklang zu bringen.

 

  1. Die Idee einen Führer zu verfassen, der die Grundprinzipien des Urheberrechts erklärt, kann urheberrechtlich nicht geschützt werden.
    Der Ausdruck dieser Idee in der bestimmten Form des Führers, den Sie soeben konsultieren, kann urheberrechtlich geschützt werden.
  2. Die Idee, öffentliche Bauten einzuwickeln, ist urheberrechtlich nicht geschützt.
    Die Vervielfältigung einer Postkarte der Brücke Pont-Neuf in Paris, die von Christo verhüllt worden ist, erfordert die vorherige Zustimmung des amerikanischen Künstlers.
    Die Verhüllung eines anderen öffentlichen Baus erfordert Christos Zustimmung nicht, da in diesem letzteren Fall nur die Verhüllungsidee wieder verwendet worden ist.

Individualität

Urheberrecht schützt Werke insoweit, als sie individuell sind.

Ein Werk ist individuell, wenn es von der Persönlichkeit seines Schöpfers geprägt ist.

Dies bedeutet, dass der Schöpfer eine entscheidende Rolle bei der Festlegung der Werksform gespielt hat.

Es gibt keine exakten Kriterien für die Feststellung der Originalität einer Schöpfung.

In der Praxis muss man den Anteil des Schöpfers am Schöpfungsprozess analysieren.

Wenn die Form des Werkes nur von äußeren Faktoren bestimmt ist (technische Erfordernisse, Anweisungen von Dritten...), ist es nicht der Ausdruck der Persönlichkeit des Schöpfers und deshalb nicht individuell geprägt.

Die Gerichte sind in der Regel den Schöpfern gegenüber wohlwollend gestimmt und beinahe alle Werke werden als individuell geprägt angesehen.

Beispiel:

Wenn alle Wahlen, die zur Konfiguration einer Software führen, von technischen Erfordernissen bestimmt sind, spiegeln diese Wahlen nicht die Persönlichkeit des Programmierers wieder. Die Software kann demnach nicht als individuell geprägt angesehen werden.

Beispiele

Die Kombination dieser Schutzvoraussetzungen erlaubt es, dass der Geltungsbereich des Urheberrechts ein weitgefasstes Spektrum von Schöpfungen umfasst.

Urheber

Diese Liste ist nicht abschließend, da ständig neue Ausdrucksformen geschaffen werden.

Anm.: Bezüglich der Verwertung des Urheberrechts im Internet siehe den "Leitfaden zum Urheberrecht im Internet".

3. Was kann urheberrechtlich nicht geschützt werden?

Einige Schöpfungsarten können urheberrechtlich nicht geschützt werden.

Einige Schöpfungen erfüllen die Voraussetzungen für

  • Ideen;
  • Informationen als solche;
  • Mathematische Theorien;
  • Algorithmen;
  • Werke, die nicht individuell geprägt sind:

Andere Schöpfungen können keinen Urheberrechtsschutz mehr genießen, weil ihre Schutzfrist abgelaufen ist (in der EU 70 Jahre nach dem Tod des Autors).

Schlussendlich befinden sich einige Schöpfungen außerhalb des Geltungsbereichs des Urheberrechts. Das ist oft der Fall bei Rechtstexten (rechtliche Bestimmungen) oder Gerichtsentscheidungen.

 

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